Sie wollen Ihre Erfindungen schützen oder wurden wegen Patentverletzung verklagt? Wir vertreten Sie mit Hilfe unserer kooperierenden Patentanwälte. Das Wettbewerbsrecht kann für technische Innovationen in erster Linie unter dem Aspekt des sog. "Know How-Schutzes" (§§ 17, 18 UWG) relevant werden. Der Schutz durch Geheimhaltung ist die riskanteste Art, sich ein Monopol für eine technische Innovation zu sichern. Der Vorteil besteht darin, dass dieser Schutz - soweit das Geheimnis bestehen bleibt - im Unterschied zum zeitlich begrenzten Patentschutz unendlich lang fortbestehen kann. Umgekehrt schützt die bloße Geheimhaltung aber nicht vor der Aufdeckung der geheim gehaltenen Erfindung oder vor der Nachahmung durch Dritte (sog. reverse-engineering). Dadurch wird auch die wirtschaftliche Verwertung zum Risiko.
Welche Strategie für den Schutz einer technische Innovation optimal ist, kann nicht pauschal beantwortet werden. Der Schutz über die Geheimhaltung kann jedenfalls dann in Betracht kommen, wenn die Voraussetzungen z.B. für den Patent- oder Gebrauchsmusterschutz nicht vorliegen. | | Hingegen ist davon abzuraten, soweit es sich bei der Erfindung um ein Erzeugnis handelt, welches eher einfach - zumindest von einem Fachmann - rekonstruiert werden kann.
Daneben kann das Wettbewerbsrecht unter dem Aspekt des ergänzenden Leistungsschutzes (§§ 3, 4 Nr. 9 UWG) relevant werden und zwar insbesondere dann, wenn zusätzliche, die Unlauterkeit begründende, Umstände gegeben sind.
Ferner ist Kartellrecht (Wettbewerbsrecht im weiteren Sinne) bei allen Patentlizenzverträge zu beachten, was von großer Bedeutung sein kann. Denn kartellrechtswidrige Patentlizenzverträge sind nichtig und können hohe Schadenersatzforderungen und Geldbußen auslösen.
Die Entscheidung über die Art des Schutzes einer Erfindung ist komplex und muss individuell betrachtet werden. Wir beraten Sie bei der Wahl der für Sie optimalen Schutzrechtsstrategie und stehen Ihnen mit unserer Fachexpertise zum Thema Know-How zur Verfügung. Wir gehen für Sie effizient gegen Verletzer vor und verteidigen Sie gegen unberechtigte Abmahnungen. | |
Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.
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