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Fachgebiet Mode- & Designrecht

Klicken Sie oben auf die Rechtsgebiete, um mehr Infos zu deren Bedeutung im Fachgebiet "Mode- und Designrecht" zu erhalten.

   

News & More

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Mode- & Designrecht - 09-03-2016

Abmahnung der DEDON GmbH wegen…

Uns liegt eine Abmahnung der Firma DEDON GmbH... [more]

News&more - 04-08-2015

BGH: Unterlassungserklärung begründe keine Pflicht…

Der Bundesgerichtshof hat in dem konkreten Fall entschieden... [more]

News&more - 11-08-2014

BGH: Unterlassungserklärung begründet konkrete Handlungspflichten…

Verletzt ein Unternehmen die Kennzeichenrechte eines Dritten und... [more]

News&more - 04-06-2014

OLG Düsseldorf: Unterlassungserklärung verpflichtet auch…

Verpflichtet sich ein Mitbewerber zur Unterlassung wettbewerbswidriger Werbung... [more]

News&more - 28-06-2011

BGH: Abbildung eines designrechtlich geschützten…

Bundesgerichtshof, Urteil vom 7.4.2011 - I ZR 56/09... [more]










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Das Designrecht bezieht sich auf den Schutz der äußeren Form von Produkten. Es muss sich daher nicht nur um Produkte der Bekleidungs- und Modeindustrie handeln, sondern schutzfähige Produktdesigns kommen für die unterschiedlichsten Waren in Betracht, wie z.B. Möbel, Autos, Parfümflaschen, elektronische Geräte etc.

Designs werden in erster Linie über die Designgesetze geschützt. Die für das Mode- und Designrecht in Betracht kommenden Regelungen sind jedoch nicht abschließend im Designgesetz geregelt.