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Fachgebiet Marken-, Namens- & Titelrecht

Klicken Sie auf die orangen Rechtsgebiete, um mehr Infos zu deren Bedeutung im Fachgebiet "Marken-, Namens-&Titelrecht" zu erhalten.

   

News & More

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Abmahnungen & Prozessrecht - 23-12-2015

BGH: Unterlassungsschuldner muss auch auf…

Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs muss ein Unterlassungsschuldner nicht... [more]

Vertragsrecht - 07-11-2015

BGH: Beseitigungspflichten bei Weiterverbreitung von…

Werden unwahre Tatsachen im Internet behauptet, muss der... [more]

News&more - 04-08-2015

BGH: Unterlassungserklärung begründe keine Pflicht…

Der Bundesgerichtshof hat in dem konkreten Fall entschieden... [more]

News&more - 04-07-2015

OLG Celle: Unterlassungserklärung verpflichtet Schuldner…

Das Oberlandesgericht Celle hat entschieden, dass mit der... [more]

News&more - 28-06-2015

BGH: PUMA gewinnt gegen Markenparodie…

Der Sportartikelhersteller PUMA hat gerichtlich die Löschung einer... [more]

News&more - 11-08-2014

BGH: Unterlassungserklärung begründet konkrete Handlungspflichten…

Verletzt ein Unternehmen die Kennzeichenrechte eines Dritten und... [more]

News&more - 04-06-2014

OLG Düsseldorf: Unterlassungserklärung verpflichtet auch…

Verpflichtet sich ein Mitbewerber zur Unterlassung wettbewerbswidriger Werbung... [more]

News&more - 04-07-2013

LG Halle: Abgabe einer strafbewehrten…

Das Landgericht Halle hat entschieden, dass die Abgabe... [more]

News&more - 19-08-2011

BGH: Keine Vertragsstrafe, wenn Dritte…

Wer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt, ist für solche... [more]










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Markenschutz ist in einer wettbewerbs- orientierten Wirtschaftsordnung von zentraler unternehmerischer Bedeutung. Mit Hilfe von Kennzeichen wie Marken können die eigenen Produkte von denen eines Konkurrenten abgegrenzt und aus der Masse der Marktteilnehmer abgehoben werden. Gleichzeitig werden durch den Markenschutz Konkurrenten davon abgehalten, unter demselben oder einem ähnlichen Zeichen ein Alternativprodukt zu vertreiben.

Marken dienen darüber hinaus der Qualitätssicherung, da das Markenprodukt gerade als qualitativ hochwertiges Produkt in Erinnerung bleiben und zum Wiederkauf anregen soll.